News
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SPD-Obmann Markus Rinderspacher zur Befragung von Staatskanzleichef Florian Herrmann im Masken-Untersuchungsausschuss: „CSU-Vetternwirtschaft schadet Bayern“
Wegen Flughafen-PR: Scheuer-Deal gegen alle Widerstände durchgedrückt …
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Kunstraub in Manching: SPD will Bayerns Museen sicherer machen
Bayerns Kulturschätze sind unersetzlich – und müssen so gut wie möglich vor Diebstahl geschützt werden. Nach dem Münzraub von Manching …
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Wind in Bayern: Aiwanger macht Ankündigungen - Von Brunn: Wir wollen Fakten sehen!
SPD-Fraktion fordert umgehende Aufhebung des Windkraftstopps 10H …
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2022 12 02 Berlin aktuell ist online
Liebe Leserinnen und Leser, • diese Woche beschlossen wir im Bundestag das Chancenaufenthaltsrecht. Es ist uns wichtig, dass die unsichere …
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SPD begrüßt faktischen Abschiebestopp in den Iran
Bis auf Weiteres sollen keine Menschen mehr in den Iran abgeschoben werden. Darauf hat sich heute die Innenministerkonferenz geeinigt. Dazu …
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„Menschen mit AIDS sind nicht anders“
SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Dittmar zum Weltaidstag am 1. Dezember • Zum Weltaidstag am 1. Dezember erinnert die …
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Laptops für Bayerns Schülerinnen und Schüler: SPD fordert konkreten Plan
Zur Ankündigung von Kultusminister Piazolo, jeder Schüler in Bayern erhalte mittelfristig ein eigenes Laptop oder Tablet, sagt die …
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SPD fordert: Keine Abschiebung von Menschen, die unter das Chancen-Aufenthaltsrecht fallen
Gut integrierte Migrantinnen und Migranten, die vom künftigen Chancen-Aufenthaltsrecht profitieren könnten, dürfen nicht abgeschoben …
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SPD-Dringlichkeitsantrag: Dramatische Zustände in Bayerns Kliniken und Kinderkliniken beenden!
Gesundheitsexpertin Ruth Waldmann: Notfallversorgung muss sichergestellt sein – momentane Situation in den Krankenhäusern ist ein …
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SPD fordert: Menschen faire Chance zur Integration geben
Die Einbürgerung für Menschen, die seit vielen Jahren in Bayern leben und gut integriert sind, muss einfacher werden. Die Behörden sollten …
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